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SchuhMarkt - Serie Inventurdifferenzen
11/2010 - "Teil 10 - Sanktionen"




Vertragsstrafen schrecken ab

Händler haben gegenüber unehrlichen Kunden legale Abschreckungsmöglichkeiten. Zu diesem sensiblen Thema haben wir neben dem Einzelhandelsexperten Manfred Sendatzki auch den Münchener Rechtsanwalt Mark Nibbe hinzugezogen.

Welche Wirkung haben Warnschilder mit Androhung einer Vertragsstrafe? Manfred Sendatzki:

Schon vor zehn Jahren waren über die Hälfte der im EHI-Arbeitskreis Inventurdifferenzen vertretenen Einzelhandelsunternehmen von der abschreckenden Wirkung überzeugt. Mittlerweile platzieren Einzelhändler aus allen Branchen Hinweise auf eine unterschiedlich begründete Vertragsstrafe oder Bearbeitungsgebühr. Unter Wirtschaftlichkeitsaspekten ist diese Maßnahme sicherlich die erfolgreichste. Denn sie kostet fast nichts und bringt nachweisbare Erfolge.

Ist die Forderung einer Vertragsstrafe juristisch überhaupt haltbar?

Aus juristischer Sicht ist es ohne Weiteres möglich, im Rahmen von allgemeinen Geschäftsbedingungen solche Vertragsstrafen mit dem Kunden zu vereinbaren. Wichtig ist dabei, dass den gesetzlichen Bestimmungen genügt wird. Deshalb muss bereits im Eingangsbereich ein gut lesbarer Hinweis angebracht werden. Mit Betreten des Geschäfts erklärt jeder Kunde hierüber sein Einverständnis.

Reicht es nicht, die Täter anzuzeigen?

Seit Einführung der Vertragsstrafe für Ladendiebstahlsdelikte vor über 30 Jahren hat sich diese Sanktionsmaßnahme bewährt und wird in der Öffentlichkeit auch als übliche Verfolgung von Diebstahl akzeptiert. Dem Handel bleibt auch nichts anderes übrig. Er muss durch solche zivilrechtlichen Sanktionen selbst präventiv tätig werden, denn allein die strafrechtliche Verfolgung führt nicht zu der gewünschten Abschreckung, weil ein hoher Prozentsatz der angezeigten Taten strafrechtlich nicht verfolgt wird. Die Verfahren werden häufig wegen Geringfügigkeit eingestellt. Die Staatsanwaltschaften sind überlastet und reagieren deshalb ... > mehr



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Online Tipp!
Checkliste Sanktionen zum Download: Schuhmarkt_SA.pdf Schuhmarkt_SA.pdf(68 kB)

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Manfred SerndatzkiManfred
Sendatzki
Phone: 02932-202420
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